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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hinweis: Die Widerrufsbelehrung regelt Ihr Widerrufsrecht und die Vereinbarungen zu Ihren Kosten der Rücksendung. Sie finden diese auf der
Seite "Widerrufsrecht
§ 1 Geltungsbereich
- 1. Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) enthalten die zwischen dem Besteller und der Buchhandlung Schwarz auf
Weiß GmbH | Rathausstr. 41a | 68519 Viernheim (im Folgenden: Verkäufer) ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht ausdrücklich durch schriftliche Vereinbarung zwischen den Parteien abgeändert werden.
Sämtliche Vertragsleistungen richten sich nach diesen AGB. Der Besteller erkennt die AGB mit seiner Bestellung an. Vertragssprache ist Deutsch.
- 2. Der Vertrag kommt dadurch zustande, daß der Käufer - mittels Mausklick oder durch betätigen der " Enter " - Taste - die Frage bejaht,
ob er kaufen will. Die Buchhandlung Schwarz auf Weiß GmbH ist unter folgenden Umständen zum Rücktritt von einem per Internet geschlossenen Vertrag berechtigt:
- 3. Änderungen und Neufassungen dieser AGB werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie dem Besteller schriftlich oder in Textform mitgeteilt
werden und der Besteller ihnen nicht ausdrücklich innerhalb von vier Wochen, beginnend ab Erhalt der neuen AGB in Textform (z.B. per E-Mail) widerspricht.
§ 2 Vertragsabschluss und Rücktrittsvorbehalt
- 1. Die Darstellung der Waren im Onlineshop stellt ein unverbindliches Angebot des Verkäufers zum Vertragsschluss über den eingestellten
Kaufgegenstand dar. Erst die Bestellung des Bestellers ist ein verbindliches Angebot an den Verkäufer zum Abschluss eines Kaufvertrages. Wenn der Besteller eine Bestellung aufgibt, schickt ihm der Verkäufer eine E-Mail, die
den Eingang seiner Bestellung bestätigt. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn der Verkäufer dem Besteller mit einer zweiten E-Mail eine
Auftragsbestätigung zusendet oder die bestellte Ware an den Besteller versendet oder im Falle der Selbstabholung durch Übergabe der Ware an den Besteller im Ladengeschäft.
- 2. Der Verkäufer behält sich bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf seinem Onlineshop das Recht zum Rücktritt vor. Dieses Recht besteht zudem,
wenn der Besteller falsche Angaben über seine Person oder seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen eröffnet oder mangels kostendeckenden Vermögens abgewiesen wurde.
§ 3 Lieferung und Abholung
- 1. Ist Lieferung vereinbart worden, erfolgt diese portofrei an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Ist Abholung vereinbart worden, erfolgt
diese im Ladengeschäft des Verkäufers.
- 2. Soweit es für den Besteller zumutbar ist, kann der Verkäufer auch Teilleistungen erbringen. Eventuell dadurch entstandene Mehrkosten gehen zu
Lasten des Verkäufers. Dies gilt nicht, wenn vor dem Liefertermin auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers eine Teillieferung vorab erbracht wird.
- 3. Für den Fall, dass es zu Lieferengpässen seitens eines Zulieferers kommt und die Ware auch anderweitig nicht mehr verfügbar ist, behält sich der
Verkäufer vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen. Der Besteller wird über Lieferengpässe oder die Nichtverfügbarkeit unverzüglich informiert. Löst sich der Verkäufer aufgrund der
Nichtverfügbarkeit vom Vertrag, so werden erbrachte Gegenleistungen des Bestellers erstattet.
§ 4 Fälligkeit und Zahlung, Verzug
- 1. Der Kaufpreis wird unmittelbar mit Abschluss des Kaufvertrages fällig. Die Bezahlung der bestellten Ware hat grundsätzlich per Vorkasse oder auf
die im Onlineshop genannten Zahlungsweisen zu erfolgen. Eine Lieferung auf Rechnung erfolgt nur nach vorheriger Vereinbarung in Textform. Sofern der Besteller die bestellte Ware im Ladengeschäft abholt, ist Barzahlung oder
die Zahlung mit EC-Karte möglich.
- 2. Befindet sich der Besteller im Verzug, so kann der Verkäufer Verzugszinsen verlangen. Die Höhe der Verzugszinsen liegt für den Fall, dass der
Besteller ein Verbraucher ist, bei 5 Prozentpunkten, und für den Fall, dass der Besteller kein Verbraucher ist, bei 8 Prozentpunkten über dem jeweils gültigen Basiszinssatz.
- 3. Zahlt der Besteller spätestens 30 Tage nach Erhalt einer Rechnung oder einer sonstigen Zahlungsaufstellung den Kaufpreis nicht, kommt er in Verzug
§ 5 Falsche oder fehlerhafte Lieferung
- Sollte nicht bestellte oder mangelhafte Ware an den Besteller übergeben oder geliefert worden sein, so wird der Besteller um unverzügliche
Fehleranzeige gegenüber dem Verkäufer gebeten. Das Unterlassen dieser Rüge hat keinen Einfluss auf seine gesetzlichen Ansprüche.
§ 6 Kosten der Rücksendung nach Widerruf
- Der Besteller hat im Falle eines wirksamen Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Waren einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung
oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.
§ 7 Zurückbehaltung und Aufrechnung
- Eine Aufrechnung mit Forderungen des Verkäufers ist ausgeschlossen, sofern die Gegenforderungen weder unbestritten oder rechtskräftig, noch
bestritten, aber entscheidungsreif sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechtes ist der Besteller nur insofern befugt, als dieses auf demselben Vertragsverhältnis beruht oder dem Besteller nach § 320 BGB zusteht.
§ 8 Eigentumsvorbehalt
- Die bestellte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
§ 9 Gewährleistung und Haftung
- 1. Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
- 2. Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstandene Schäden haftet der Verkäufer nur, soweit diese auf vorsätzlichem
oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Verkäufer oder deren Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentlich ist eine Pflicht, deren Erfüllung die
ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Besteller regelmäßig vertrauen darf. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
- 3. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet
werden. Der Verkäufer haftet daher weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Handelssystems noch für technische oder elektronische Fehler während des Bestellvorgangs oder der Vertragsabwicklung,
auf die der Verkäufer keinen Einfluss hat, insbesondere nicht für eine eventuell verzögerte Bearbeitung oder Annahme von Angeboten.
§ 10 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
- 1. Es gilt das Recht der Bundespublik Deutschland; UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Unberührt hiervon bleiben zwingende Bestimmungen des
Staates, in dem der Besteller seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
- 2. Ist der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist der Verkäufer
bei allen Streitigkeiten, die sich aus dem Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Besteller ergeben, berechtigt, die Klage am Hauptsitz des Bestellers oder am Hauptsitz des Verkäufers zu erheben.
- 3. Soweit gesetzlich nicht anders geregelt, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand das für unseren Firmensitz in Lampertheim zuständige Gericht und
erfolgt Versand auf Gefahr des Empfängers.
§ 11 Datenschutz
- Die Regelungen zum Datenschutz finden Sie auf der Seite "Datenschutz"
§ 11 Salvatorische Klausel
- Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein, so bleiben die AGB im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung gilt als
durch eine wirksame Regelung ersetzt, die den wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
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